Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Brandenburg
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Haftung einer Gemeinde wegen Schäden an einem von ihr veräußerten Grundstück durch eine Feuerwehrübung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Haftung einer Gemeinde wegen Schäden an einem von ihr veräußerten Grundstück durch eine Feuerwehrübung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Haftung einer Gemeinde wegen Schäden an einem von ihr veräußerten Grundstück durch eine Feuerwehrübung

• kanzlei-schenderlein.de (Kurzinformation)

  Schadensersatz wegen Übungseinsatzes der Freiwilligen Feuerwehr

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Haftung einer Gemeinde wegen Schäden an einem von ihr veräußerten Grundstück durch eine Feuerwehrübung

Verfahrensgang

• LG Frankfurt/Oder - 17 O 327/06
• OLG Brandenburg, 03.09.2015 - 5 U 159/09

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (10)

• BGH, 22.07.2010 - VII ZR 176/09

  BGH ändert Rechtsprechung zur Berechnung eines Schadensersatzanspruches wegen …

  Auszug aus OLG Brandenburg, 03.09.2015 - 5 U 159/09

  Die von der Klägerin für ihre abweichende Auffassung zitierte Rechtsprechung (BGH BauR 2010, 1752) betrifft die Kosten für die Mängelbeseitigung im Werkvertragsrecht und findet auf den fraglichen Schadensersatzanspruch keine Anwendung.
• BGH, 04.12.1984 - VI ZR 225/82

  Ersatzfähigkeit unverhältnismäßiger Mietkosten bei Ausfall eines ausschließlich …

  Auszug aus OLG Brandenburg, 03.09.2015 - 5 U 159/09

  Bei der Berechnung des Schadensersatzes nach § 249 Abs. 1 BGB ist der Schuldner verpflichtet, wirtschaftlich den Zustand herzustellen, der ohne das schädigende Ereignis bestehen würde (BGH NJW 1985, 793).
• BGH, 24.03.1959 - VI ZR 90/58

  Berücksichtigung eines Abzugs neu für alt

  Auszug aus OLG Brandenburg, 03.09.2015 - 5 U 159/09

  Auch bei Reparatur einer Sache durch den Einbau von neuen Teilen kann es zu einer Werterhöhung kommen, wenn damit eine längere Nutzungsdauer verbunden ist (BGHZ 30, 29; NJW 1996, 584).

 
• OLG Düsseldorf, 29.12.1993 - 18 U 110/93

  Amtspflichtverletzung der freiwilligen Feuerwehr

  Auszug aus OLG Brandenburg, 03.09.2015 - 5 U 159/09

  Die Freiwillige Feuerwehr handelte bei ihrem Übungseinsatz hoheitlich (vgl. OLG Düsseldorf NJW-RR 1994, 1444).
• BGH, 25.11.1992 - XII ZR 116/91

  Berufung - Berufungskläger - Erste Instanz - Hinweispflicht - Klageänderung

  Auszug aus OLG Brandenburg, 03.09.2015 - 5 U 159/09

  Werden mit der Berufung mehrere Ansprüche verfolgt, ist eine Begründung für jeden Anspruch erforderlich (BGH NJW 1993, 597; NJW 1998, 1499; GRUR 2006, 429).
• LG Duisburg, 07.10.1997 - 23 S 123/97

  Auszug aus OLG Brandenburg, 03.09.2015 - 5 U 159/09

  Werden mit der Berufung mehrere Ansprüche verfolgt, ist eine Begründung für jeden Anspruch erforderlich (BGH NJW 1993, 597; NJW 1998, 1499; GRUR 2006, 429).
• BGH, 26.01.2006 - I ZR 121/03

  Schlank-Kapseln

  Auszug aus OLG Brandenburg, 03.09.2015 - 5 U 159/09

  Werden mit der Berufung mehrere Ansprüche verfolgt, ist eine Begründung für jeden Anspruch erforderlich (BGH NJW 1993, 597; NJW 1998, 1499; GRUR 2006, 429).
• BGH, 13.07.2006 - IX ZR 152/04

  Zulässigkeit der Aufrechnung im Konzern

  Auszug aus OLG Brandenburg, 03.09.2015 - 5 U 159/09

  Die Erklärung der Aufrechnung setzt mithin lediglich die Erfüllbarkeit der Hauptforderung, gegen die die Aufrechnung erklärt wird, voraus, nicht aber dass sie fällig ist (BGH NJW 2006, 3631).
• BGH, 02.10.1981 - V ZR 147/80

  Aushubarbeiten für Tiefgarage - §§ 823 Abs. 2, 909, 249 Abs. 2 Satz 1 BGB, …

  Auszug aus OLG Brandenburg, 03.09.2015 - 5 U 159/09

  Die Wiederherstellung der Sache ist infolge der Verpflichtung, die Kaufsache an eine andere Person zu übereignen, nicht unmöglich geworden (vgl. BGHZ 81, 385 Rn. 27).
• OVG Berlin-Brandenburg, 09.03.2017 - 10 N 49.13

  Antrag auf Zulassung der Berufung; Ferienanlage; Sicherung der verkehrsmäßigen …

  Auszug aus OLG Brandenburg, 03.09.2015 - 5 U 159/09

  Die Entscheidung ist nicht rechtskräftig, das Berufungsverfahren beim OVG unter dem Az. 10 N 49.13 anhängig.